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Aus der Bildungspolitik

Europa (er)leben und gestalten!

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Rheinland-Pfalz übernimmt 2020 die Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz
Europa erleben und gestalten - KMK Präsidentschaft 2020

Im Rahmen einer Feierstunde im Bundesrat hat die rheinland-pfälzischerheinland-pfälzische Bildungsministerin, Dr. Stefanie Hubig heute turnusgemäß die Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz für ein Jahr übernommen. Sie wurde während der 368. Kultusministerkonferenz in Berlin gewählt. Als zentrales Thema ihrer Präsidentschaft wählte sie Europa. Im Amt folgt sie auf den Hessischen Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz.

Stefanie Hubig bedankte sich bei ihrem Kollegen aus Hessen herzlich für seine Arbeit im vergangenen Jahr und sagte anlässlich der Präsidentschaftsübergabe:

„Bildungspolitik ist Zukunftspolitik und alle Länder stehen hier vor ähnlichen Herausforderungen. Der eingeschlagene Weg hin zu mehr Vergleichbarkeit und zur gemeinsamen Qualitätsentwicklung muss deshalb weitergehen. Daneben werde ich einen politischen Schwerpunkt bei der Stärkung der Europabildung in Schule und Ausbildung setzen. Wir brauchen mehr denn je viele laute Stimmen für ein starkes, freies und friedliches Europa.“

Mit einem engagierten Aufruf zu Europa in der Schule hatte die Bildungsministerin bereits die »Austausch macht Schule«-Konferenz am 13./14. Mai in Ingelheim eröffnet. Nach ihrer Wahl am 6. Dezember 2019 sagte sie:

„Für das kommende KMK-Jahr habe ich das Motto ‚Europa – (er)leben und gestalten‘ gewählt. Deutschland wird 2020 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Noch nie haben wir so lange in Frieden und Freiheit gelebt. Ein freies, friedliches Europa ohne Grenzen ist aber keine Selbstverständlichkeit. Europa wird dieser Tage in Frage gestellt, wird angegriffen. Ich möchte unsere Schülerinnen und Schüler wieder stärker für Europa, für seine Werte und das demokratische Miteinander begeistern und ihnen die große Bedeutung für uns alle näherbringen. Sie sollen Europa erleben, leben und gestalten und so ihren ganz eigenen Zugang zur europäischen Idee finden können.“

In der Schaffung von mehr Bildungsgerechtigkeit sieht sie jedoch eine Herausforderung für die gesamte Bildungspolitik in Deutschland, der alle Akteure begegnen müssen:

„Die 16 Länder stehen 2020 vor vergleichbaren Herausforderungen. Gerade erst hat die PISA-Studie verdeutlicht, dass die soziale Herkunft noch immer stark über den Bildungserfolg deutscher Schülerinnen und Schüler entscheidet. Das können wir nicht hinnehmen. Wir müssen insgesamt mehr Bildungsgerechtigkeit schaffen und sicherstellen, dass alle unsere Schülerinnen und Schüler sicher lesen, schreiben und rechnen können.

Der Kultusministerkonferenz als gemeinsames Gremium aller Länder kommt eine ganz besondere Bedeutung zu: Bei aller Wahrung der Bildungshoheit der Länder müssen wir gemeinsam daran arbeiten, die Aufgaben, die sich der Bildungspolitik in ganz Deutschland stellen, zu lösen. Das sind wir unseren Schülerinnen und Schülern schuldig.“

Zu Vizepräsidenten für das Jahr 2020 wählte die Kultusministerkonferenz:

1. Vizepräsidentin: Ministerin Britta Ernst (Brandenburg)
2. Vizepräsidentin: Ministerin Karin Prien (Schleswig-Holstein)
3. Vizepräsident: Staatsminister Prof Dr. R. Alexander Lorz (Hessen)

Ministerin Susanne Eisenmann (Baden-Württemberg) und Senator Ties Rabe (Hamburg) gehören dem Präsidium der Kultusministerkonferenz als kooptierte Mitglieder an.

Die Präsidentschaftsübergabe findet am 16. Januar 2020 in Berlin statt.